In der Schweiz ist mit der Revision des Lebensmittelrechts zum 1. Mai 2017 das Positivprinzip aufgegeben und eine Bewilligungspflicht für neuartige Lebensmittel (sog. Novel Food) eingeführt worden. Ein solches grundsätzliches Verbot mit Erlaubnisvorbehalt für neuartige Lebensmittel gilt in der Europäischen Union bereits seit Anfang 1997. Die Verordnung (EG) Nr. 258/97 vom 27. Januar 1997 wurde aber bereits seit einigen Jahren als aktualisierungsbedürftig angesehen, weshalb nach einem im Jahr 2011 gescheiterten Versuch und einem erneuten Versuch aufgrund des Vorschlags vom 18. Dezember 2013 die neue Verordnung (EU) 2015/2283 vom 25. November 2015 veröffentlicht wurde. Die neue Novel-Food-Verordnung wird ab dem 1. Januar 2018 in allen Mitgliedstaaten der EU unmittelbare Geltung haben.

Wann ist ein Lebensmittel ein Novel Food?
Entscheidend für das Bestehen einer Bewilligungspflicht ist die Frage, wann ein Lebensmittel als «neuartig» im Sinne der Verordnung anzusehen ist. Die Voraussetzungen für die Annahme eines Novel Food wurden dabei beim Übergang von der bisherigen zur neuen Verordnung weitestgehend beibehalten. So bleibt es insbesondere weiterhin bei dem Stichtag 15. Mai 1997. Novel Food sind demnach solche Lebensmittel, die vor dem 15. Mai 1997 nicht in nennenswertem Umfang in der EU für den menschlichen Verzehr verwendet wurden und in mindestens eine der Novel-Food-Kategorien (Ziffern i bis x) fallen. Ein Vergleich mit den bisherigen Novel-Food-Fallgruppen zeigt, dass die Kategorien i), ii), iv) und vii) der neuen Novel-Food-Verordnung im Prinzip den bisherigen Fallgruppen (Buchstaben c) bis f)) entsprechen. Die anderen sechs Kategorien der neuen Verordnung sind demnach neu oder weichen zumindest wesentlich von der bisherigen Rechtslage ab, so dass eine nähere Betrachtung der Kategorien iii), v), vi), viii), ix) und x) geboten ist.

a. Materialien mineralischen Ursprungs:
Die bisherige Verordnung hat keine spezielle Fallgruppe für Lebensmittel, die aus Stoffen mineralischen Ursprungs bestehen. Aus diesem Grund hat der EuGH in Sachen «Klinoptilolith» entschieden, dass der Begriff «neue primäre Molekularstruktur» dergestalt weit auszulegen ist, dass hiervon auch ein Stoff mineralischen Ursprungs erfasst sein können. Diese Rechtsprechung des EuGH wird in Zukunft durch die neue Novel Food-Kategorie iii) ersetzt, die Lebensmittel, die aus Materialien mineralischen Ursprungs bestehen oder daraus isoliert oder erzeugt wurden, ausdrücklich erfasst.

b. Insekten / ganze Tiere: Insekten werden in der bisherigen Verordnung ebenfalls nicht explizit erwähnt. Nach der aktuell (noch) gültigen Verordnung (EG) 258/97 können tierische Lebensmittel nur im Hinblick auf Tierisolate neuartig sein. Entsprechende Zubereitungen aus Insekten fallen daher bereits in den Regelungsbereich der bisherigen Verordnung. Die Verwendung ganzer Insekten ist dagegen bisher nicht erfasst. Zukünftig können gemäss Kategorie v) aber auch Lebensmittel, die aus ganzen Insekten bestehen, Novel Food sein.

c. Geklonte Tiere: Um Regelungslücken zu vermeiden, unterfallen Lebensmittel aus geklonten Tieren vorläufig der Kategorie v) und werden wegen nicht herkömmlicher Zuchtverfahren als zulassungspflichtig bewertet, solange keine besonderen Rechtsvorschriften für Lebensmittel aus geklonten Tieren vorliegen.

d. Zell- oder Gewebekulturen: Die neue Kategorie vi) erfasst «Lebensmittel, die aus von Tieren, Pflanzen, Mikroorganismen, Pilzen oder Algen gewonnenen Zelloder Gewebekulturen bestehen oder daraus isoliert oder erzeugt wurden». Hierbei handelt es sich letztendlich um eine blosse Präzisierung bisheriger Fallgruppen (Buchstaben d) und e), um Unklarheiten zu beseitigen.

e. Technisch hergestellte Nanomaterialien:
Aus Gründen des vorbeugenden Verbraucherschutzes (Vorsorgeprinzip) wurde entschieden, dass «technisch hergestellte Nanomaterialen» und damit absichtlich hergestelltes Material in der Grössenordnung von 100 nm oder weniger als Novel Food zu behandeln ist.

f. Vitamine, Mineralstoffe und andere bestimmte Stoffe: Vitamine, Mineralstoffe und andere Stoffe, die insbesondere in Nahrungsergänzungsmitteln oder angereicherten Lebensmitteln verwendet werden, sollen gemäss der neuen Novel Food-VO bewertet werden, wenn die darin enthaltene Begriffsbestimmung für neuartige Lebensmittel auf sie zutrifft. Diese ausdrückliche Regelung ist damit eine blosse Präzisierung.