Safety Talk - Integrale Sicherheit
Kursthema: Sicherheitsdatenblatt & Security: Bedrohungsbilder und Massnahmen
Datum: 02. Mai 2024
Ort: Wallisellen (CH)
Das zentrale lebensmittelrechtliche Thema der Selbstkontrolle stand im Fokus der diesjährigen Wädenswiler Lebensmittelrecht-Tagung der ZHAW von Mitte Mai.
Auslöser für das diesjährige Tagungsthema war die Tatsache, dass im derzeit totalrevidierten schweizerischen Lebensmittelrecht die Selbstkontrolle akzentuiert wird. Etwa indem im Entwurf für die totalrevidierte Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung (E-LGV) 1 die Pflichten für die verschiedenen der Selbstkontrolle unterliegenden Akteure detaillierter als bisher umschrieben werden 2. Zudem besteht für Kleinstbetriebe neu die Möglichkeit der erleichterten Selbstkontrolle 3. In ihrer Einführung umschrieb Tagungsleiterin Evelyn Kirchsteiger-Meier, Dozentin und Leiterin der Fachstelle Qualitätsmanagement und Lebensmittelrecht der ZHAW, den rechtlichen Rahmen der Selbstkontrolle im geltenden Recht: Auf Gesetzesstufe ist die Selbstkontrolle in Art. 23 des Lebensmittelgesetzes (LMG) 4 verankert. Demnach muss jede Person, die Lebensmittel, Zusatzstoffe und Gebrauchsgegenstände herstellt, behandelt, abgibt, einführt oder ausführt, im Rahmen ihrer Tätigkeit dafür sorgen, dass die Waren den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Selbstkontrolle bedeutet also das Sicherstellen der lebensmittelrechtlichen Compliance. Obwohl ein strukturiertes Qualitätsmanagement-System rechtlich nicht ausdrücklich reglementiert ist, lässt sich die Selbstkontrolle am idealsten im Rahmen des betrieblichen QMSystems umsetzen. Interessant ist, dass der Begriff «Selbstkontrolle» nur im schweizerischen Recht verwendet wird, obwohl das Prinzip auch im EU-Recht besteht 5. Im Rahmen der Selbstkontrolle ergeben sich eine Vielzahl von Sorgfalts-, Vorbeuge-, Melde- und Nachweispflichten. Der Begriff Selbstkontrolle ist insofern etwas eng gefasst in Bezug auf die zahlreichen, rechtlich verankerten Pflichten eines Lebensmittelunternehmers, die Anforderungen des Lebensmittelrechts zu erfüllen. Die Pflichten für den Lebensmittelunternehmer sind im schweizerischen Recht auf Verordnungsstufe konkretisiert, insbesondere in der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung (LGV) 6 sowie in der Hygieneverordnung (HyV) 7.
Komplexe Fragen
Im ersten Referat der Veranstaltung betrachteten Fürsprecher Adrian Kunz, stellvertretender Leiter der Abteilung Recht sowie Thomas Lüthi, wissenschaftlicher Mitarbeiter und Projektleiter im Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) die Thematik Selbstkontrolle aus juristischer und fachtechnischer Perspektive anhand eines fiktiven Fallbeispiels. Dieses betraf die Gesundheitsgefährdung durch einen metallischen Fremdkörper in einer Lasagne, wobei die Nachprüfung durch die kantonalen Behörden zusätzlich eine Täuschung aufdeckt, nämlich einen Anteil Schweinefleisch im Rindfleisch der Lasagne. Die unterschiedlichen Sichtweisen auf dieses Fallbeispiel führten zu interessanten Ausführungen bezüglich der Verantwortlichkeiten im Rahmen der Selbstkontrolle. Aus juristischer Sicht bestehen Verantwortlichkeitsregelungen im Strafrecht, im Privatrecht sowie im Verwaltungsrecht. Zentral im Strafrecht, wo Untersuchungen von Amtes wegen erfolgen, ist der Nachweis des Verschuldens. Dieser Aspekt spielt im Verwaltungsrecht keine Rolle – hier steht die Wiederherstellung des rechtlich konformen Zustandes im Zentrum. Im gewählten fiktiven Beispiel heisst dies etwa, dass die Selbstkontrolle ungenügend umgesetzt wurde, weil die Nachprüfungen im Zusammenhang mit dem Metallteil ergeben haben, dass der Metalldetektor an der Produktionslinie nicht funktionstüchtig war, das heisst der entsprechende CCP (Critical Control Point) war nicht beherrscht. Es würde deshalb eine Beanstandung durch die Kontrollbehörden ausgesprochen und Korrekturmassnahmen müssten umgesetzt werden. Aus strafrechtlicher Sicht kann zudem eine Busse gemäss Art.48 Abs. 1 LMG ausgesprochen werden 8. (ZHAW/LI)
Den ausführlichen Artikel zur Lebensmittelrecht-Tagung finden Sie hier.
Lebensmittel-Industrie Ausgabe 5/6 Juni 2016
Kursthema: Sicherheitsdatenblatt & Security: Bedrohungsbilder und Massnahmen
Datum: 02. Mai 2024
Ort: Wallisellen (CH)
Weltleitmesse für Wasser-, Abwasser-, Abfall- und Rohstoffwirtschaft
Datum: 13.-17. Mai 2024
Ort: München (D)
Messe für Nutraceuticals, Functional Food & Drinks
Datum: 14.-16. Mai 2024
Ort: Genf (CH)
Wädenswiler Lebensmittelrecht-Tagung
Datum: 17. Mai 2024
Ort: Wädenswil (CH)
Weltweit führende Fachmesse für Drucktechnologien
Datum: 28. Mai-07.Juni 2024
Ort: Düsseldorf (D)
Internationale Fachmesse
Datum: 28.-29. Mai 2024
Ort: Amsterdam (NL)
Fachmesse für Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz und Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz
Datum: 05.-06. Juni 2024
Ort: Zürich (CH)
«Challenge Supply Chain: digital, sicher, nachhaltig»
Datum: 06. Juni 2024
Ort: Luzern (CH)
Internationale Leitmesse der Prozessindustrie
Datum: 10.-14. Juni 2024
Ort: Frankfurt am Main (D)
Internationale Fachmesse für Sensorik, Mess- und Prüftechnik
Datum: 11.-13. Juni 2024
Ort: Nürnberg (D)
Energie – Spielball der Geopolitik
Datum: 25. Juni 2024
Ort: Bern (CH)
Das Swiss Green Economy Symposium ist die umfassendste Konferenz zu Wirtschaft und Nachhaltigkeit mit zunehmend internationaler Ausstrahlung. Seit 2013.
Datum: 27.-29. August 2024
Ort: Winterthur (CH)
Fachmesse für Industrieautomation
Datum: 28.-29. August 2024
Ort: Zürich (CH)
Schweizer Fachmesse für industrielle Instandhaltung und Facility Management
Datum: 28.-29. August 2024
Ort: Zürich (CH)
Networking. Forum. Aussteller
Datum: 18.-19. September 2024
Ort: Lausanne (CH)
Europäische Fachmesse für Verpackung, Technik, Veredelung und Logistik
Datum: 24.-26. September 2024
Ort: Nürnberg (D)
Europas führende Plattform für Forschung und Innovationskraft
Datum: 25.-26. September 2024
Ort: Jena (D)
Gamechanger für das «neue» Gesundheitssystem Schweiz
Datum: 26. September 2024
Ort: Bern (CH)
Die Fachmesse für die Fleischbranche
Datum: 28. - 30. September 2024
Ort: Stuttgart (D)
Die Messe für Instandhaltung und Services
Datum: 08.-09. Oktober 2024
Ort: Stuttgart (D)
Weltleitmesse der Kältetechnik
Datum: 08.-10. Oktober 2024
Ort: Nürnberg (D)
Fachmesse für Nahrungsmittel-Innovationen
Datum: 19.-23 Oktober 2024
Ort: Paris (F)
Fachmesse für das Bäcker- und Konditorenhandwerk
Datum: 26.-29. Oktober 2024
Ort: Stuttgart (D)
The global marketplace for Packaging Processing Printing Handling
Datum: 04.-07. November 2024
Ort: Paris (F)
Fachkonferenz über Trends, Märkte und Management
Datum: 5. November 2024
Ort: Luzern (CH)
Free From Functional Health Ingredients
Datum: 05.-06. November 2024
Ort: Amsterdam (NL)
«Made in Switzerland - Gute Partnerschaften für mehr Ernährungssouveränität»
Datum: 8. Februar 2024
Ort: Online-Event (CH)
Weltleitmesse und Konferenz der Elektronik
Datum: 12.-15. November 2024
Ort: München (D)
AI Forum 2024
Datum: 12. November 2024
Ort: Rüschlikon (CH)
Internationale Fachmesse für Lebensmittelzusatzstoffe
Datum: 19.-21. November 2024
Ort: Frankfurt (D)
Europäische Fachmesse für die Getränkewirtschaft
Datum: 26.-28. November 2024
Ort: Nürnberg (D)
Der neue Treffpunkt für Bier- und Getränkeproduzierende | vom Profi bis zum Selbstvermarkter
Datum: 06.-07. Februar 2025
Ort: Aarau (CH)
Weltleitmesse für Bio-Lebensmittel
Datum: 11.-14. Februar 2025
Ort: Nürnberg (D)
Europas wichtigster Branchenevent für die Wellpappen- und Faltschachtelindustrie.
Datum: 11.-13. März 2025
Ort: München (D)
Internationale Leitmesse – Technology for Meat and Alternative Proteins
Datum: 03.-08. Mai 2025
Ort: Frankfurt (D)
Internationale B2B-Messe für Food & Beverage
Datum: 05.-08. Mai 2025
Ort: Mailand (I)
Die führende Weltmesse für Bäckerei, Konditorei und Snacks
Datum: 18.-22. Mai 2025
Ort: München (D)
Europäische Fachmesse für innovative Laborausstattung und die Optimierung von Labor-Workflows
Datum: 20.-22. Mai 2025
Ort: Hannover (D)
Die Leitmesse für intelligente Automation und Robotik
Datum: 24.-27. Juni 2025
Ort: München (D)
Schweizer Messe für industrielle Automatisierung
Datum: 02.-04. September 2025
Ort: Bern (CH)
Auf der Weltleitmesse der Getränke- und Liquid-Food-Industrie
Datum: 15.-19. September 2025
Ort: München (D)
Leitmesse der Öl- und Fettindustrie in Europa.
Datum: 15.-19. September 2025
Ort: München (D)
Fachmesse für Prozess- und Labortechnologie
Datum: 16.-18. September 2025
Ort: Basel (CH)
Fachmesse und Symposium: Inspiration, Weiterbildung und Netzwerk
Datum: 16.-17. September 2025
Ort: Luzern (CH)
Internationale Leitmesse für Reinigung und Hygiene
Datum: 23.-26. September 2025
Ort: Berlin (D)
Pharma.Manufacturing.Excellence
Datum: 23. - 25. September 2025
Ort: Nürnberg (D)
Weltweite Ernährungsmesse für Handel und Gastronomie/Ausser-Haus-Markt
Datum: 04.-08. Oktober 2025
Ort: Köln (D)
Messe und Kongress für Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit
Datum: 04.-07. November 2025
Ort: Düsseldorf (D)
Internationale Branchenplattform für Hotellerie, Gastronomie, Take-away und Care
Datum: 15.-19. November 2025
Ort: Basel (CH)
Die Schweizer Fachmesse für kommunales und industrielles Wassermanagement.
Datum: 26.-27. November 2025
Ort: Zürich (CH)
Die Fachmesse für industrielle Pumpen, Armaturen & Prozesse
Datum: 26. - 27. November 2025
Ort: Zürich (CH)
Fachmesse für den Investitionsbedarf des Handels
Datum: 22.-26. Februar 2026
Ort: Düsseldorf (D)
Führende Messe für Prozesse und Verpackung
Datum: 07.-13. Mai 2026
Ort: Düsseldorf (D)