Zur Quadratur des Kreuzes


Aus Sicht eines Lebensmittelproduzenten mit hoher Wertschöpfung reibe ich mir immer noch die Augen über das Ergebnis der über fünfjährigen Swissness-Debatte zur in diesem Frühjahr verabschiedeten Revision des Markenschutzgesetzes (MSchG). Der breiteren Diskussion vermag ich immerhin abzugewinnen, dass die Thematisierung der Schutzwürdigkeit der Marke «Schweiz» dem Ausland zumindest ein Signal der Seriosität des Anliegens ausgesandt hat.

Was mit «Juvena of Switzerland» oder Kochtöpfen aus China mit Schweizer Kreuz begann, brachte den Nahrungsmittelherstellern ein agrarprotektionistisches Kuckucksei erster Güte. Hatte die britische Industrie am Ende des 19. Jahrhunderts das Label «Made in Germany» geschaffen, um Billigimporte zu markieren, so kann der helvetische Bauernstand jetzt den Erfolg verbuchen, dass die Wertschöpfung künftig für «Swiss Made» bei Nahrungsmitteln keine Rolle mehr spielt. Es sind künftig nicht die Konsumenten am Markt, die das schweizerische Verarbeitungs-Know-how, die Rohstoffauswahl und Wertschöpfung zugunsten der Marke «Schweiz» honorieren, sondern der staatlich festgelegte Rohstoffmengenanteil im Rezept (Art. 48b MSchG, 80%, bei Milch 100%). Die Tatsache, dass in unserer Wissensgesellschaft weder Rohstoffqualität noch -preis für die künftige Bestimmung der Swissness eines Nahrungsmittels ins Gewicht fallen, beweist einmal mehr, dass das parlamentarische Klima dem Partikulär-Interventionismus zudient. Dass zum ungenügenden Rohstoffpreisausgleich nach «Schoggigesetz» künftig nun auch noch der zollgesetzliche Rechtsanspruch zum Veredlungsverkehr unterlaufen wird, sei hier nur am Rande erwähnt.

Ohne die in der Regel hohe Qualität der Schweizer Agrarrohstoffe hier zu schmälern, ist die in der Swissness-Debatte nicht einmal ansatzweise hinterfragte Formel «Schweizer Agrarrohstoff = besser» eine gefährliche, weil sich dem Markt und der Innovation verschliessende Geisteshaltung. Sie beleidigt geradezu die Kompetenz der Nahrungsmittelhersteller in der Schweiz, die im ständigen Wettbewerb mit Qualitätsprodukten aus dem In- und Ausland um die Gunst der Konsumenten kämpfen. Es ist für uns undenkbar, dass aufgrund der neuen Rohstoffregel in Zukunft ein Qualitätskompromiss in unseren Rezepten in Kauf genommen würde, nur um das Label «Swiss» ausloben zu können.

Schwanengesänge der Lebensmittelhersteller sind aber fehl am Platz. Zumal es nicht gelang, genügend freiheitliche Gemüter für eine marktwirtschaftliche Sicherung eines sinnvollen Missbrauchsverbotes zu mobilisieren: Das Abstimmungsverhalten des Freisinns zeugt angesichts der Vernebelungstaktik der Bauern und (selbsternannten) Konsumentenschützer mittels Fragen zu Eigenversorgungsgrad, Verarbeitungsform und Verfügbarkeitsszenarien von wenig Kampfgeist für die eigenen liberalen Ideale.

Es bleibt die Hoffnung, dass letztlich der «common sense» obsiegt. Art. 48d lit. b MSchG eröffnet den Herstellern die Möglichkeit nachzuweisen, dass die verwendete Herkunftsangabe dem Verständnis der massgebenden Verkehrskreise entspricht. Zudem steht schon im bundesrätlichen Bericht zur Swissness-Vorlage vom 28. November 2007 (Seite 50), dass «…für die beiden Produkte Schokolade und Uhren» dieser Beweis gar nicht erbracht werden muss. Wozu also all die Aufregung eines Chocolatiers? Die vorsichtige Reminiszenz an den Markt unter Art. 48d lit. b nehme ich gern zur Kenntnis. Ich stosse mich aber am Preis, der mit der damit eingeforderten Umkehr der Beweislast zu zahlen ist und der jedem freiheitlichen Geist nachhaltig zu denken geben muss.

Ralph Siegl, Managing Director, Confiseur Läderach AG

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IFAT

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interpack

Internationale Fachmesse für die Verpackungsindustrie und die zugehörige Prozessindustrie

Datum: 07.-13. Mai 2026

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SENSOR + TEST

Internationale Fachmesse für Sensorik, Mess- und Prüftechnik

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TUTTOFOOD

Internationale Fachmesse für die Lebensmittel- und Getränkeindustrie

Datum: 11.-14. Mai 2026

Ort: Mailand (I)

PLMA die Welt der Handelsmarken

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Datum: 19.-20. Mai 2026

Ort: Amsterdam (NL)

ArbeitsSicherheit Schweiz

Fachmesse für Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz und Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz

Datum: 20.-21. Mai 2026

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Swissmem Industrietag

Konferenz für die Berufsbildung in der Schweizer Tech-Industrie

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Free From Functional Food Expo

Internationale Fachmesse und Konferenz für funktionelle, vegane und Bio-Lebensmittel sowie deren Zutaten

Datum: 16.-17. Juni 2026

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GS1 Excellence Days

Konferenz für Innovationen und Lösungen im Bereich der Standardisierung, Identifikation und Geschäftsprozesse

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FILTECH

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all about automation

Fachmesse für Industrieautomation

Datum: 26.-27. August 2026

Ort: Zürich (CH)

IN.STAND

Messe für Instandhaltung und Services

Datum: 15. bis 19. September 2026

Ort: Stuttgart (D)

Ilmac Lausanne

Fachmesse und Branchentreff für die Chemie- und Life-Science-Industrie in der Westschweiz

Datum: 23.-24. September 2026

Ort: Lausanne (CH)

Chillventa

Weltleitmesse der Kältetechnik

Datum: 13.-15. Oktober 2026

Ort: Nürnberg (D)

SIAL

Internationale Fachmesse für die Lebensmittelindustrie

Datum: 17.-21. Oktober 2026

Ort: Paris (F)

Südback

Fachmesse für das Bäcker- und Konditorenhandwerk

Datum: 24.-27. Oktober 2026

Ort: Stuttgart (D)

SÜFFA

Fachmesse für das Fleischerhandwerk und die mittelständische Fleischindustrie

Datum: 07.-09. Novmber 2026

Ort: Stuttgart (D)

BrauBeviale

Europäische Fachmesse für die Getränkewirtschaft

Datum: 10.-12. November 2026

Ort: Nürnberg (D)

electronica

Weltleitmesse und Konferenz der Elektronik

Datum: 10.-13. November 2026

Ort: München (D)

ALL4PACK EMBALLAGE

Leitmesse für die Verpackungs- und Intralogistikbranche

Datum: 24.-26. November 2026

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ZHAW - Lebensmitteltagung

Veranstaltung für Lebensmittel- und Getränkeinnovation

Datum: Februar 2027

Ort: Wädenswil (CH)

Anuga FoodTec

Internationale Zuliefermesse für die Lebensmittel- und Getränkeindustrie

Datum: 23.-26. März 2027

Ort: Köln (D)

Achema

Weltleitmesse für Prozessindustrie

Datum: 14.-18. Juni 2027

Ort: Frankfurt am Main (D)

Automatica

Weltleitmesse für intelligente Automation und Robotik

Datum: 22.-25. Juni 2027

Ort: München (D)

iba

Führende Weltmesse für Bäckerei, Konditorei und Snacks

Datum: 24.-28. Oktober 2027

Ort: München (D)

IFFA

Weltleitmesse der Fleisch- und Proteinwirtschaft

Datum: 13.-18. Mai 2028

Ort: Frankfurt am Main (D)

Bezugsquellenverzeichnis