Swissness: Worauf kommt es an?


Der Jahreswechsel steht bevor, und diesmal gibt er einiges zu reden. Denn am 1. Januar 2017 tritt die Swissness-Gesetzgebung in Kraft. Die Lebensmittelwirtschaft ist davon besonders betroffen. Worum geht es genau? Worauf ist zu achten? Wo findet man weitere Informationen? Hier einige Hinweise, welche den Umgang mit der Swissness ab Neujahr erleichtern können.

Patrik Aebi*

Die neue Swissness-Gesetzgebung tritt am 1. Januar 2017 in Kraft. Dazu gehören das revidierte Markenschutzgesetz (MSchG), die Verordnung über die Verwendung von schweizerischen Herkunftsangaben für Lebensmittel (HasLV) und die WBF-Verordnung mit weiteren Detailregelungen zur Swissness bei Lebensmitteln. Die Schweizer Unternehmen bereiten sich spätestens seit der Verabschiedung der wichtigsten Eckwerte durch Parlament und Bundesrat auf die neue Swissness-Gesetzgebung vor. Grundlage der Swissness-Regulierung für Lebensmittel sind zwei einfache Grundsätze: Erstens müssen 80 Prozent der Rohstoffe aus der Schweiz stammen (bei Milch und Milchprodukten 100 Prozent der Milch) und zweitens muss der wesentliche Verarbeitungsschritt in der Schweiz erfolgen. Die Prozesse und Märkte im Bereich der Lebensmittelverarbeitung sind komplex. Um dieser Komplexität und den entsprechenden Bedürfnissen der Industrie gerecht zu werden, wurden diese an sich simplen Grundprinzipien mit einer ganzen Reihe von weiteren Bestimmungen und Ausnahmen ergänzt. Die Palette von Ausnahmen, welche zu Gunsten der Industrie im Gesetz und in der HasLV festgehalten wurden, dient dazu, die rechtlichen Bestimmungen unter Berücksichtigung der parlamentarischen Entscheidungen möglichst praxisgerecht zu gestalten. Dass dabei jede Ausnahme auch einer Erhöhung der Komplexität gleichkommt, wurde in Kauf genommen.

Individuelle Ausnahmen für einzelne Rohstoffe Beim Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) sind bis heute 80 Begehren zu Ausnahmen für «temporär nicht verfügbare Naturprodukte» oder sogenannte «Qualitätsausnahmen» eingetroffen. Diese Begehren wurden geprüft und das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) hat am 15. November 2016 die grosse Mehrheit dieser Begehren gutgeheissen. 41 Rohstoffe wurden aufgrund der temporären Nichtverfügbarkeit und 16 Rohstoffe als Qualitätsausnahmen genehmigt. Damit wird 70 der 80 eingereichten Begehren entsprochen. Diese zusätzlichen Ausnahmen sind vorerst bis Ende 2018 gültig. Die Befristung der Ausnahmen auf zwei Jahre soll für den Austausch zwischen Land- und Ernährungswirtschaft genutzt werden, um abzuklären, welche Rohstoffe danach allenfalls auch in der Schweiz in der geeigneten Qualität und in ausreichender Menge beschafft werden können. Die Praxis zeigt, dass die Ausnahmemöglichkeiten für einzelne Rohstoffe dazu dienen können, die besonderen Bedürfnisse der Lebensmittelindustrie zu berücksichtigen. Übergangsrechtliche Aspekte mussten insbesondere bei den Ausnahmen für temporäre Nichtverfügbarkeit bei den einzelnen Begehren auch mitberücksichtigt werden: Verschiedene Rohstoffe werden heute noch nicht in Swissness-Qualität in der Schweiz angeboten und stehen deshalb der Industrie derzeit nicht zur Verfügung.

Branchendialog ist zentral
Von zentraler Bedeutung für die Umsetzung der Swissness-Bestimmungen ist der Dialog innerhalb der Branchen und Wertschöpfungsketten. Die diversen Ausnahmebegehren wurden innerhalb der Branchen diskutiert, und praktisch in allen Fällen wurde zwischen Landwirtschaft und Industrie ein Konsens erzielt. Auch Vertreterinnen und Vertreter der Konsumentenorganisationen wurden angehört. Deren Stimme ist wichtig, denn der Erfolg der Swissness-Regelung hängt langfristig auch vom Vertrauen der Konsumentinnen und Konsumenten ab. Der Dialog in den einzelnen Wertschöpfungsketten ist fruchtbar und zukunftsorientiert, und es konnten bereits verschiedene Impulse für neue Marktnischen und Kooperationen festgestellt werden. Denn es ist klar, dass jede der vom WBF genehmigten Ausnahmen spätestens dann nicht mehr erforderlich ist, wenn der betreffende Rohstoff in der Schweiz nach den Swissness-Regeln hergestellt werden kann. Nun zur Anwendung der Swissness-Regeln bei einem Lebensmittel: Wie ist konkret vorzugehen, um zu überprüfen, ob ein Lebensmittel ab dem 1. Januar 2017 mit dem Schweizerkreuz ausgelobt werden kann? Das BLW stellt auf seiner Homepage alle Gesetzestexte (HasLV, MSchG), die Erläuterungen dazu und eine Swissness-Berechnungstabelle als Unterstützungstool zur Verfügung. Ebenfalls hilfreich ist ein Fragen-Antworten-Katalog (FAQ-Dokument), der Antworten auf die häufigsten Praxisfragen gibt.

Bei Lebensmitteln, welche ab dem 1. Januar 2017 hergestellt werden und die neuen Regeln nicht erfüllen, gilt grundsätzlich, dass das Schweizerkreuz oder andere schweizerische Herkunftsangaben nicht verwendet werden dürfen. Die Swissness-Regulierung sieht allerdings auch gewisse Alternativen vor: So können Hinweise auf bestimmte in der Schweiz durchgeführte Tätigkeiten zur Herstellung einer Ware verwendet werden (z.B. «geräuchert in der Schweiz»), sofern die auf der Ware angegebene spezifische Tätigkeit vollständig in der Schweiz stattgefunden hat. Auch ist die Angabe zur schweizerischen Herkunft eines einzelnen, gewichtsmässig bedeutenden Rohstoffs unter bestimmten Vor aussetzungen möglich, wenn dieser zu 100 Prozent aus der Schweiz kommt, (z. B. Schweizer Rindfleisch in Lasagne). Für den Konsumenten muss in diesem Fall klar ersichtlich sein, dass sich die schweizerische Herkunftsangabe nur auf den einzelnen Rohstoff und nicht auf das ganze Lebensmittel bezieht.

* Leiter Fachbereich Qualitäts- und Absatzförderung, Bundesamt für Landwirtschaft BLW



Lebensmittel-Industrie Ausgabe 11/12 Dezember 2016

EVENTS

IFFA

Internationale Leitmesse – Technology for Meat and Alternative Proteins

Datum: 03.-08. Mai 2025

Ort: Frankfurt am Main (D)

TUTTOFOOD

Internationale B2B-Messe für Food & Beverage

Datum: 05.-08. Mai 2025

Ort: Mailand (I)

SENSOR + TEST

Internationale Fachmesse für Sensorik, Mess- und Prüftechnik

Datum: 06.-08. Mai 2025

Ort: Nürnberg (D)

iba

Die führende Weltmesse für Bäckerei, Konditorei und Snacks

Datum: 18.-22. Mai 2025

Ort: Düsseldorf (D)

VITAFOODS EUROPE

Messe für Nutraceuticals, Functional Food & Drinks

Datum: 20.-22. Mai 2025

Ort: Barcelona (ESP)

LABVOLUTION

Europäische Fachmesse für innovative Laborausstattung und die Optimierung von Labor-Workflows

Datum: 20.-22. Mai 2025

Ort: Hannover (D)

Automatica

Die Leitmesse für intelligente Automation und Robotik

Datum: 24.-27. Juni 2025

Ort: München (D)

SINDEX

Schweizer Messe für industrielle Automatisierung

Datum: 02.-04. September 2025

Ort: Bern (CH)

AM Expo

Fachmesse und Symposium: Inspiration, Weiterbildung und Netzwerk

Datum: 09.-10. September 2025

Ort: Luzern (CH)

Drinktec Deutschland

Auf der Weltleitmesse der Getränke- und Liquid-Food-Industrie

Datum: 15.-19. September 2025

Ort: München (D)

Ilmac

Fachmesse für Prozess- und Labortechnologie

Datum: 16.-18. September 2025

Ort: Basel (CH)

CMS Berlin

Internationale Leitmesse für Reinigung und Hygiene

Datum: 23.-26. September 2025

Ort: Berlin (D)

POWTECH

Pharma.Manufacturing.Excellence

Datum: 23.-25. September 2025

Ort: Nürnberg (D)

FachPack

Europäische Fachmesse für Verpackung, Technik, Veredelung und Logistik

Datum: 23.-25. September 2025

Ort: Nürnberg (D)

Anuga

Weltweite Ernährungsmesse für Handel und Gastronomie/Ausser-Haus-Markt

Datum: 04.-08. Oktober 2025

Ort: Köln (D)

IN.STAND

Die Messe für Instandhaltung und Services

Datum: 21.-22. Oktober 2025

Ort: Stuttgart (D)

Brennpunkt Nahrung

Fachkonferenz über Trends, Märkte und Management

Datum: 04. November 2025

Ort: Luzern (CH)

A + A

Messe und Kongress für Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit

Datum: 04.-07. November 2025

Ort: Düsseldorf (D)

igeho

Internationale Branchenplattform für Hotellerie, Gastronomie, Take-away und Care

Datum: 15.-19. November 2025

Ort: Basel (CH)

AQUA Suisse

Die Schweizer Fachmesse für kommunales und industrielles Wassermanagement.

Datum: 26.-27. November 2025

Ort: Zürich (CH)

maintenance Schweiz

Schweizer Fachmesse für industrielle Instandhaltung und Facility Management

Datum: 26.-27. November 2025

Ort: Zürich (CH)

Pumps & Valves

Die Fachmesse für industrielle Pumpen, Armaturen & Prozesse

Datum: 26.-27. November 2025

Ort: Zürich (CH)

Swissbau

Führende Plattform der Bau- und Immobilienwirtschaft

Datum: 20.-23. Januar 2026

Ort: Basel (CH)

Empack Schweiz

The Future of Packaging Technology

Datum: 28.-29. Januar 2026

Ort: Bern (CH)

aqua pro

B2B-Plattform in der Schweiz für Fachkräfte des globalen Wasserkreislaufs

Datum: 04.-06. Februar 2026

Ort: Bulle (CH)

EuroShop

Fachmesse für den Investitionsbedarf des Handels

Datum: 22.-26. Februar 2026

Ort: Düsseldorf (D)

Ble.ch

Die führende Fachmesse der Blech-, Metall- und Stahlbearbeitung in der Schweiz.

Datum: 11.-13. März 2026

Ort: Bern (CH)

analytica

Weltleitmesse für Labortechnik, Analytik, Biotechnologie und analytica conference

Datum: 24.-27. März 2026

Ort: München (D)

IFAT

Weltleitmesse für Wasser-, Abwasser-, Abfall- und Rohstoffwirtschaft

Datum: 04.-08. Mai 2026

Ort: München (D)

interpack

Führende Messe für Prozesse und Verpackung

Datum: 07.-13. Mai 2026

Ort: Düsseldorf (D)

ArbeitsSicherheit Schweiz

Fachmesse für Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz und Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz

Datum: 20.-21. Mai 2026

Ort: Zürich (CH)

all about automation

Fachmesse für Industrieautomation

Datum: 26.-27. August 2026

Ort: Zürich (CH)

Ilmac Lausanne

Networking. Forum. Aussteller

Datum: 23.-24. September 2026

Ort: Lausanne (CH)

Chillventa

Weltleitmesse der Kältetechnik

Datum: 13.-15. Oktober 2026

Ort: Nürnberg (D)

SIAL

Fachmesse für Nahrungsmittel-Innovationen

Datum: 17.-21. Oktober 2026

Ort: Paris (F)

electronica

Weltleitmesse und Konferenz der Elektronik

Datum: 10.-13. November 2026

Ort: München (D)

ALL4PACK EMBALLAGE

The global marketplace for Packaging Processing Printing Handling

Datum: 23.-26. November 2026

Ort: Paris (F)

Anuga FoodTec

Internationale Zuliefermesse für die Lebensmittel- und Getränkeindustrie

Datum: 23.-26. März 2027

Ort: Köln (D)

Achema

Internationale Leitmesse der Prozessindustrie

Datum: 14.-18. Juni 2027

Ort: Frankfurt am Main (D)

drupa

Weltweit führende Fachmesse für Drucktechnologien

Datum: 09.-17. Mai 2028

Ort: Düsseldorf (D)

Bezugsquellenverzeichnis