Swissness: Worauf kommt es an?


Der Jahreswechsel steht bevor, und diesmal gibt er einiges zu reden. Denn am 1. Januar 2017 tritt die Swissness-Gesetzgebung in Kraft. Die Lebensmittelwirtschaft ist davon besonders betroffen. Worum geht es genau? Worauf ist zu achten? Wo findet man weitere Informationen? Hier einige Hinweise, welche den Umgang mit der Swissness ab Neujahr erleichtern können.

Patrik Aebi*

Die neue Swissness-Gesetzgebung tritt am 1. Januar 2017 in Kraft. Dazu gehören das revidierte Markenschutzgesetz (MSchG), die Verordnung über die Verwendung von schweizerischen Herkunftsangaben für Lebensmittel (HasLV) und die WBF-Verordnung mit weiteren Detailregelungen zur Swissness bei Lebensmitteln. Die Schweizer Unternehmen bereiten sich spätestens seit der Verabschiedung der wichtigsten Eckwerte durch Parlament und Bundesrat auf die neue Swissness-Gesetzgebung vor. Grundlage der Swissness-Regulierung für Lebensmittel sind zwei einfache Grundsätze: Erstens müssen 80 Prozent der Rohstoffe aus der Schweiz stammen (bei Milch und Milchprodukten 100 Prozent der Milch) und zweitens muss der wesentliche Verarbeitungsschritt in der Schweiz erfolgen. Die Prozesse und Märkte im Bereich der Lebensmittelverarbeitung sind komplex. Um dieser Komplexität und den entsprechenden Bedürfnissen der Industrie gerecht zu werden, wurden diese an sich simplen Grundprinzipien mit einer ganzen Reihe von weiteren Bestimmungen und Ausnahmen ergänzt. Die Palette von Ausnahmen, welche zu Gunsten der Industrie im Gesetz und in der HasLV festgehalten wurden, dient dazu, die rechtlichen Bestimmungen unter Berücksichtigung der parlamentarischen Entscheidungen möglichst praxisgerecht zu gestalten. Dass dabei jede Ausnahme auch einer Erhöhung der Komplexität gleichkommt, wurde in Kauf genommen.

Individuelle Ausnahmen für einzelne Rohstoffe Beim Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) sind bis heute 80 Begehren zu Ausnahmen für «temporär nicht verfügbare Naturprodukte» oder sogenannte «Qualitätsausnahmen» eingetroffen. Diese Begehren wurden geprüft und das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) hat am 15. November 2016 die grosse Mehrheit dieser Begehren gutgeheissen. 41 Rohstoffe wurden aufgrund der temporären Nichtverfügbarkeit und 16 Rohstoffe als Qualitätsausnahmen genehmigt. Damit wird 70 der 80 eingereichten Begehren entsprochen. Diese zusätzlichen Ausnahmen sind vorerst bis Ende 2018 gültig. Die Befristung der Ausnahmen auf zwei Jahre soll für den Austausch zwischen Land- und Ernährungswirtschaft genutzt werden, um abzuklären, welche Rohstoffe danach allenfalls auch in der Schweiz in der geeigneten Qualität und in ausreichender Menge beschafft werden können. Die Praxis zeigt, dass die Ausnahmemöglichkeiten für einzelne Rohstoffe dazu dienen können, die besonderen Bedürfnisse der Lebensmittelindustrie zu berücksichtigen. Übergangsrechtliche Aspekte mussten insbesondere bei den Ausnahmen für temporäre Nichtverfügbarkeit bei den einzelnen Begehren auch mitberücksichtigt werden: Verschiedene Rohstoffe werden heute noch nicht in Swissness-Qualität in der Schweiz angeboten und stehen deshalb der Industrie derzeit nicht zur Verfügung.

Branchendialog ist zentral
Von zentraler Bedeutung für die Umsetzung der Swissness-Bestimmungen ist der Dialog innerhalb der Branchen und Wertschöpfungsketten. Die diversen Ausnahmebegehren wurden innerhalb der Branchen diskutiert, und praktisch in allen Fällen wurde zwischen Landwirtschaft und Industrie ein Konsens erzielt. Auch Vertreterinnen und Vertreter der Konsumentenorganisationen wurden angehört. Deren Stimme ist wichtig, denn der Erfolg der Swissness-Regelung hängt langfristig auch vom Vertrauen der Konsumentinnen und Konsumenten ab. Der Dialog in den einzelnen Wertschöpfungsketten ist fruchtbar und zukunftsorientiert, und es konnten bereits verschiedene Impulse für neue Marktnischen und Kooperationen festgestellt werden. Denn es ist klar, dass jede der vom WBF genehmigten Ausnahmen spätestens dann nicht mehr erforderlich ist, wenn der betreffende Rohstoff in der Schweiz nach den Swissness-Regeln hergestellt werden kann. Nun zur Anwendung der Swissness-Regeln bei einem Lebensmittel: Wie ist konkret vorzugehen, um zu überprüfen, ob ein Lebensmittel ab dem 1. Januar 2017 mit dem Schweizerkreuz ausgelobt werden kann? Das BLW stellt auf seiner Homepage alle Gesetzestexte (HasLV, MSchG), die Erläuterungen dazu und eine Swissness-Berechnungstabelle als Unterstützungstool zur Verfügung. Ebenfalls hilfreich ist ein Fragen-Antworten-Katalog (FAQ-Dokument), der Antworten auf die häufigsten Praxisfragen gibt.

Bei Lebensmitteln, welche ab dem 1. Januar 2017 hergestellt werden und die neuen Regeln nicht erfüllen, gilt grundsätzlich, dass das Schweizerkreuz oder andere schweizerische Herkunftsangaben nicht verwendet werden dürfen. Die Swissness-Regulierung sieht allerdings auch gewisse Alternativen vor: So können Hinweise auf bestimmte in der Schweiz durchgeführte Tätigkeiten zur Herstellung einer Ware verwendet werden (z.B. «geräuchert in der Schweiz»), sofern die auf der Ware angegebene spezifische Tätigkeit vollständig in der Schweiz stattgefunden hat. Auch ist die Angabe zur schweizerischen Herkunft eines einzelnen, gewichtsmässig bedeutenden Rohstoffs unter bestimmten Vor aussetzungen möglich, wenn dieser zu 100 Prozent aus der Schweiz kommt, (z. B. Schweizer Rindfleisch in Lasagne). Für den Konsumenten muss in diesem Fall klar ersichtlich sein, dass sich die schweizerische Herkunftsangabe nur auf den einzelnen Rohstoff und nicht auf das ganze Lebensmittel bezieht.

* Leiter Fachbereich Qualitäts- und Absatzförderung, Bundesamt für Landwirtschaft BLW



Lebensmittel-Industrie Ausgabe 11/12 Dezember 2016

EVENTS

analytica

Leitmesse für Labortechnik, Analytik, Biotechnologie und analytica conference

Datum: 09.-12. April 2024

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Als internationale Weltleitmesse mit dem ausschließlichen Fokus auf Embedded-Technologien.

Datum: 09.-11. April 2024

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Food Innovations Pop-Up: Zeige verträgliche Lösungen für Mensch und Planet.

Datum: 18. April 2024

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Die führende schweizerische Lebensmittelfachtagung von bio.inspecta und SQS

Datum: 18. April 2024

Ort: Luzern (CH)

Hannover Messe

Transfoming Industry Togheter

Datum: 22.-26. April 2024

Ort: Hannover (D)

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Weltleitmesse für Wasser-, Abwasser-, Abfall- und Rohstoffwirtschaft

Datum: 13.-17. Mai 2024

Ort: München (D)

VITAFOODS EUROPE

Messe für Nutraceuticals, Functional Food & Drinks

Datum: 14.-16. Mai 2024

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Weltweit führende Fachmesse für Drucktechnologien

Datum: 28. Mai-07.Juni 2024

Ort: Düsseldorf (D)

ArbeitsSicherheit Schweiz

Fachmesse für Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz und Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz

Datum: 05.-06. Juni 2024

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Achema

Internationale Leitmesse der Prozessindustrie

Datum: 10.-14. Juni 2024

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SENSOR + TEST

Internationale Fachmesse für Sensorik, Mess- und Prüftechnik

Datum: 11.-13. Juni 2024

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Swiss Green Economy Symposium

Das Swiss Green Economy Symposium ist die umfassendste Konferenz zu Wirtschaft und Nachhaltigkeit mit zunehmend internationaler Ausstrahlung. Seit 2013.

Datum: 27.-29. August 2024

Ort: Winterthur (CH)

all about automation

Fachmesse für Industrieautomation

Datum: 28.-29. August 2024

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maintenance Schweiz

Schweizer Fachmesse für industrielle Instandhaltung und Facility Management

Datum: 28.-29. August 2024

Ort: Zürich (CH)

FachPack

Europäische Fachmesse für Verpackung, Technik, Veredelung und Logistik

Datum: 24.-26. September 2024

Ort: Nürnberg (D)

W3+ Fair Jena

Europas führende Plattform für Forschung und Innovationskraft

Datum: 25.-26. September 2024

Ort: Jena (D)

Ilmac Lausanne

Networking. Forum. Aussteller

Datum: 25.-26. September 2024

Ort: Lausanne (CH)

Ilmac

Fachmesse für Prozess- und Labortechnologie

Datum: 18.-19. September 2024

Ort: Lausanne (CH)

SÜFFA

Die Fachmesse für die Fleischbranche

Datum: 28. - 30. September 2024

Ort: Stuttgart (D)

IN.STAND

Die Messe für Instandhaltung und Services

Datum: 08.-09. Oktober 2024

Ort: Stuttgart (D)

Chillventa

Weltleitmesse der Kältetechnik

Datum: 08.-10. Oktober 2024

Ort: Nürnberg (D)

SIAL

Fachmesse für Nahrungsmittel-Innovationen

Datum: 19.-23 Oktober 2024

Ort: Paris (F)

Südback

Fachmesse für das Bäcker- und Konditorenhandwerk

Datum: 26.-29. Oktober 2024

Ort: Stuttgart (D)

ALL4PACK EMBALLAGE

The global marketplace for Packaging Processing Printing Handling

Datum: 04.-07. November 2024

Ort: Paris (F)

Brennpunkt Nahrung

Fachkonferenz über Trends, Märkte und Management

Datum: 5. November 2024

Ort: Luzern (CH)

5. Future Food Symposium

 «Made in Switzerland - Gute Partnerschaften für mehr Ernährungssouveränität»

Datum: 8. Februar 2024

Ort: Online-Event (CH)

electronica

Weltleitmesse und Konferenz der Elektronik

Datum: 12.-15. November 2024

Ort: München (D)

Fi Europe

Internationale Fachmesse für Lebensmittelzusatzstoffe

Datum: 19 - 21 November 2024

Ort: Frankfurt (D)

BrauBeviale

Europäische Fachmesse für die Getränkewirtschaft

Datum: 26.-28. November 2024

Ort: Nürnberg (D)

BioFach

Weltleitmesse für Bio-Lebensmittel

Datum: 11.-14. Februar 2025

Ort: Nürnberg (D)

CCE International

Europas wichtigster Branchenevent für die Wellpappen- und Faltschachtelindustrie.

Datum: 11.-13. März 2025

Ort: München (D)

IFFA

Internationale Leitmesse – Technology for Meat and Alternative Proteins

Datum: 03.-08. Mai 2025

Ort: Frankfurt (D)

TUTTOFOOD

Internationale B2B-Messe für Food & Beverage

Datum: 05.-08. Mai 2025

Ort: Mailand (I)

iba

Die führende Weltmesse für Bäckerei, Konditorei und Snacks

Datum: 18.-22. Mai 2025

Ort: München (D)

LABVOLUTION

Europäische Fachmesse für innovative Laborausstattung und die Optimierung von Labor-Workflows

Datum: 20.-22. Mai 2025

Ort: Hannover (D)

Automatica

Die Leitmesse für intelligente Automation und Robotik

Datum: 24.-27. Juni 2025

Ort: München (D)

SINDEX

Schweizer Messe für industrielle Automatisierung

Datum: 02.-04. September 2025

Ort: Bern (CH)

Oils + fats

Leitmesse der Öl- und Fettindustrie in Europa.

Datum: 15.-19. September 2025

Ort: München (D)

Drinktec Deutschland

Auf der Weltleitmesse der Getränke- und Liquid-Food-Industrie

Datum: 15.-19. September 2025

Ort: München (D)

AM Expo

Fachmesse und Symposium: Inspiration, Weiterbildung und Netzwerk

Datum: 16.-17. September 2025

Ort: Luzern (CH)

CMS Berlin

Internationale Leitmesse für Reinigung und Hygiene

Datum: 23.-26. September 2025

Ort: Berlin (D)

POWTECH

Pharma.Manufacturing.Excellence

Datum: 23. - 25. September 2025

Ort: Nürnberg (D)

Anuga

Weltweite Ernährungsmesse für Handel und Gastronomie/Ausser-Haus-Markt

Datum: 04.-08. Oktober 2025

Ort: Köln (D)

A + A

Messe und Kongress für Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit

Datum: 04.-07. November 2025

Ort: Düsseldorf (D)

igeho

Internationale Branchenplattform für Hotellerie, Gastronomie, Take-away und Care

Datum: 15.-19. November 2025

Ort: Basel (CH)

AQUA Suisse

Die Schweizer Fachmesse für kommunales und industrielles Wassermanagement.

Datum: 26.-27. November 2025

Ort: Zürich (CH)

Pumps & Valves

Die Fachmesse für industrielle Pumpen, Armaturen & Prozesse

Datum: 26. - 27. November 2025

Ort: Zürich (CH)

EuroShop

Fachmesse für den Investitionsbedarf des Handels

Datum: 22.-26. Februar 2026

Ort: Düsseldorf (D)

interpack

Führende Messe für Prozesse und Verpackung

Datum: 07.-13. Mai 2026

Ort: Düsseldorf (D)

Bezugsquellenverzeichnis